Klassenkämpfe in der BRD 2. Teil: 1990-2017

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Einleitung

I. Der Klassenkampf von oben
1. Die Vermehrung des bundesdeutschen Nationalkapitals
2. Produktives und „unproduktives“ proletarisches Elend
3. Privatisierung und Vernichtung des ostdeutschen Kapitals
4. Privatisierung in der Alt-BRD
5. Die bundesdeutsche Politik gegen das Proletariat
6. Kapitalistische und politische Repression

II. Einige Klassenkämpfe von unten
1. Klassenkämpfe in der proprivatkapitalistischen DDR
2. Klassenauseinandersetzungen in der ostdeutschen Kaliindustrie
3. Der Streik für die 35-Stunden-Woche in der ostdeutschen Metallindustrie
4. Opel Bochum
5. Die Schließung von AEG Nürnberg
6. Der Streik bei Gate Gourmet Düsseldorf
7. Gewerkschaftlich geführter Klassenkampf und Tarifschacher der GDL
8. BSH Berlin
9. Klassenkampf und „selbstverwaltete“ Warenproduktion bei Bike Systems (Nordhausen)
10. Klassenkampf und „Anarcho“-Reformismus beim Kino Babylon
11. Streiks bei den Sozial- und Erziehungsdiensten
12. Der Streik bei Neupack
13. Klassenkämpfe bei der Charité
14. Klassenkämpfe im Einzel- und Versandhandel
15. Der Streik bei der Deutschen Post
16. Klassenkämpfe im Flugverkehr 2016
17. Klassenkämpfe der LehrerInnen
18. Klassenkämpfe hinter Gittern

III. Sozialrevolutionäre Perspektiven
1. Notwendigkeiten und Möglichkeiten der sozialen Revolution
2. Objektive und subjektive Bedingungen einer siegreichen Weltrevolution
3. Die Herausbildung sozialrevolutionärer Strömungen

Einleitung

Im 2. Teil von Klassenkämpfe in der BRD schildern wir die Konflikte zwischen Bourgeoisie und Proletariat in den Jahren von 1990 bis 2017. Der I. Abschnitt beschreibt den Klassenkampf von oben, den Kapital und Staat gegen das Proletariat – leider noch sehr erfolgreich – führen. Die relativ erfolgreiche Vermehrung des bundesdeutschen Nationalkapitals ist sowohl Folge als auch Bedingung des Klassenkampfes von oben, weshalb wir diese genauer beschreiben werden. Des Weiteren erläutern wir in diesem Abschnitt auch die 1990 erfolgte politökonomische friedliche Einverleibung Ostdeutschlands durch den bundesdeutschen Imperialismus. Die Privatisierung des ehemaligen ostdeutschen Staatskapitals gab auch den Privatisierungen in der Alt-BRD Vorschub, der die Verwertung des Privatkapitals verbesserte, aber die Arbeits- und Lebensbedingungen des Proletariats und des lohnabhängigen KleinbürgerInnentums verschlechterte. Dieses produktive (Lohnarbeit) und „unproduktive“ Elend (Erwerbslosigkeit) des Proletariats beschreiben wir im I. Abschnitt genauso wie die Politik von rechts, der Mitte und von links, die dieses Elend nur verwalten und reproduzieren kann. Ein Blick auf die kapitalistische und staatliche Repression gegen das klassenkämpferische Proletariat beendet diesen Abschnitt.
Im II. Abschnitt beschreiben wir Einige Klassenkämpfe von unten als bisher noch unzureichende Antwort des Proletariats und eines Teiles des lohnabhängigen KleinbürgerInnentums auf die Angriffe von oben. Wir beschreiben dabei unter anderem den sozialen Widerstand bei der Privatisierung und Vernichtung des ostdeutschen Kapitals – einschließlich in der Kaliindustrie –, die Niederlage von 2003, die die IG-Metall- und Betriebsrats-Bonzen beim Streik für die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland für die dortigen KollegInnen organisierten, den vergeblichen Kampf gegen die Schließung von AEG Nürnberg, der Streik bei der Deutschen Post im Jahre 2015, der ebenfalls nicht mit einem „Sieg“ endete… Aber auch die Ermutigung durch den wilden Streik bei Opel Bochum 2004. Doch Opel Bochum existiert nicht mehr. Ja, im reproduktiven Rahmen des Kapitalismus gehalten, kann es im Klassenkampf nur relative Siege und absolute Niederlagen geben.
Aus der extrem Radikalisierung der Klassenkämpfe in außergewöhnlichen Situationen ergibt sich aber die Möglichkeit der sozialen Revolution – sowohl weltweit als auch in Deutschland. Die revolutionäre Überwindung des bundesdeutschen Nationalkapitals ist nur im Rahmen einer Weltrevolution als einer permanenten Kette der Zerschlagung der Staaten und übernationalen Institutionen des globalen Kapitals möglich. Der III. Abschnitt dieser Schrift beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Notwendigkeiten der sozialen Revolution sowie mit den objektiven und subjektiven Bedingungen ihres Sieges. Eine subjektive Bedingung einer möglichen siegreichen sozialen Revolution ist die Herausbildung sozialrevolutionärer Strömungen, die die kapitalistische Politik, die von ganz rechts bis zur kleinbürgerlichen politischen Linken betrieben wird, kompromisslos bekämpfen. Ja, die groß- und kleinbürgerliche Politik, die nur in der Lage ist Kapital und Staat zu reproduzieren, braucht schon heute eine konsequente Antwort durch die sozialrevolutionäre Antipolitik als unermüdlicher Kämpferin für die klassen- und staatenlose Gesellschaft.

Nelke, im Juli 2017